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In Anwesenheit von Bundesrat Kaspar Villiger und zahlreichen Parlamentarier fand am Montag in Bern die Generalversammlung der cemsuisse, dem Verband der Schweizerischen Zementindustrie, statt. Schwerpunktthema war die Abstimmung zur ökologischen Steuerreform im kommenden Herbst.
Steuern und Abgaben sind wichtige Faktoren für die Wirtschaft. Wie Dr. A. E. Schrafl, Präsident des Verbandes, ausführte, besteht die Gefahr, dass die ökologische Steuerreform die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Industrie verschlechtere. Da eine Ökologisierung des Steuersystems mittelfristig Tatsache werden dürfte, sei es sinnvoller, mit einer schweizerischen Sonderlösung zuzuwarten, bis ebenfalls die EU eine Ökosteuer einführe.
In seinem Referat unterbreitete Bundesrat Villiger die Sichtweise des Bundesrates. Mit der Energiebesteuerung möchte der Bundesrat neben der direkten Bundessteuer und der Mehrwertsteuer eine dritte Säule schaffen. Die Energiebesteuerung soll steuerquotenneutral ausgestaltet werden. Die nach wie vor gute Position im internationalen Vergleich soll nicht nur gehalten, sondern verbessert werden. Zudem wird die Energie heute bereits fiskalisch belastet - durch die Mineralölsteuer und die Mehrwertsteuer. Bei Einführung einer Energieabgabe wird es möglich sein, die Lohnnebenkosten zu reduzieren. Für energieintensive Branchen, wie etwa die Zementindustrie, sind Sonderregelungen vorgesehen. Damit soll verhindert werden, dass die Produktion ins Ausland verlagert und so genannte graue Energie importiert würde.
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